Presse
03.01.2013, 19:30 Uhr
Stellungnahme zum Artikel „Grüne: SPD und CDU im Salto rückwärts“
CDU-Fraktionschef Kurt Nagel: Die Kritik der Grünen ist unsachlich und falsch
„Die Frustration des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Dr. Brand über den Bruch der sogenannten Vierer-Koalition zum Ende des letzten Jahres ist für die CDU-Fraktion ja nachvollziehbar“ erklärt Kurt Nagel in seiner Stellungnahme zu den Anwürfen des Fraktionschefs der Grünen. Sie sollte aber nicht dazu führen, die CDU in völliger Unsachlichkeit ständig zu beschimpfen; da muss sich Dr. Brand dann schon an seinen früheren Koalitionspartnern SPD, FDP und UW abarbeiten.
„In der Sache setzen wir uns gern mit den politischen Kräften im Rat auseinander, falsche Behauptungen weisen wir entschieden zurück“.

Da ist von Kehrtwenden und Saltos rückwärts die Rede hinsichtlich der Zukunftspläne für das Schloss Ovelgönne. Schlicht falsch, die CDU-Fraktion hat erklärt, den derzeitigen Zustand zu beenden und dieses Ziel durch den Abschluss eines langfristigen wirtschaftlichen Pachtvertrages zu erreichen und eben nicht durch den Verkauf dieses städtischen Kulturgutes. Eine andere Entscheidung ist in keinem Ausschuss und in keinem Arbeitskreis getroffen worden.
Die CDU berät Entscheidungen ausschließlich in der Fraktion und nicht in irgendwelchen Arbeitskreisen.
Richtig ist, dass die CDU-Fraktion zur Haushaltskonsolidierung vorgeschlagen hat, ab 2014 durch Neutralisierung der derzeitigen Kosten der Bürgerhäuser 180.300 Euro einzusparen. Das hat die Vierer-Koalition aus SPD, Grüne, FDP und UW mit Ratsbeschluss im Dezember 2011 abgelehnt, sie wollte nur 50.000 Euro einsparen – nachzulesen im Haushalt 2012.
Schloss weg, Mühle weg, Sielwehr weg halten wir nicht unbedingt für zukunftsweisende Politik für Bad Oeynhausen.

Lieber konservativ als kopflos.

Kurt Nagel

Fraktionsvorsitzender

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