CDU Stadtverband und Fraktion Bad Oeynhausen
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Presse
13.05.2016, 06:47 Uhr | Neue Westfälische/nisi
Stadt macht Überschuss von 1,75 Millionen
750.000 € übers Wochenende "gefunden" - Stadtverbandsvorsitzender Kurt Nagel empört
Bad Oeynhausen (nisi). Die Gewerbesteuer lässt die Kasse klingeln. Denn die fällt mit 24,3 Millionen Euro deutlich höher aus als angedacht. Unterm Strich kann Kämmerer Marco Kindler deshalb ein Plus von 1,75 Millionen Euro für das Jahr 2015 vermelden. In der Haushaltsdebatte am 20. April waren Verwaltung und Politik noch von 3,24 Millionen Euro im Minus ausgegangen (die NW berichtete). "Der letzte positive Jahresabschluss der Stadt Bad Oeynhausen war 2008", blickte Kindler zurück.

CDU-Mann Kurt Nagel konnte die Freude allerdings in der Ratssitzung am Mittwochabend nicht teilen. Noch am 19. April, in Vorbereitung seiner Haushaltsrede, sei ihm vom Kämmerer lediglich ein Überschuss von einer Million Euro mitgeteilt worden. Und schon am 26. April sei der Überschuss bekannt gewesen,. "In genau sieben Tagen, inklusive Wochenende, haben also Kämmerer und Bürgermeister 750.000 Euro mehr gefunden, die sie am Tag der letzten Ratssitzung noch nicht kannten?", fragte er. Das zu glauben, sei für ihn die größte Herausforderung aller Haushaltsdebatten, an denen er je beteiligt gewesen sei. "Ich bin natürlich froh, dass die das Geld gefunden haben", wandte er sich an Kämmerer und Bürgermeister, " aber es ich schwer, Ihnen das so abzunehmen."

Nagel: "Es zeigt sich, dass die von der CDU vorgeschlagenen deutlich niedrigeren Steuererhöhungen richtig und im Interesse der Bürger gewesen wären und den Standort nicht gewerbefeindlich gebrandmarkt hätten", bemängelte Nagel. "Wir haben offensichtlich ein erhebliches Glaubwürdigkeitsdefizit identifiziert", betonte Nagel.