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Neuigkeiten
03.02.2017, 10:55 Uhr | Westfalen-Blatt, vom 03.02.2017 von Peter Schelberg
»Wir brauchen einen starken Staat«
Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim Neujahrsempfang der CDU
Da staunte selbst CDU-Kreisvorsitzender Dr. Tim Ostermann: »Der Schützenhof ist heute an seine Grenzen gekommen.« Der Grund: Fast 1000 Gäste wollten gestern Abend Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU in Herford »live« erleben.
Fotograf: Malte Stock
Herford - Gegen 18.30 Uhr kommen die zwei schwarzen Limousinen mit dem Ehrengast, Body-Guards und Referenten auf dem Stiftberg an. Dort haben sich schon mehrere Streifenwagen der Polizei postiert. Kurzes Händeschütteln mit CDU-Vorstandsmitgliedern im Foyer – dann brandet schon Beifall auf, als der Minister seinen Platz im vollbesetzten Saal ansteuert.

In seiner Begrüßung erklärt Tim Ostermann den 63-Jährigen, der in Sachsen wohnt und in Münster Jura studiert hat, kurzerhand zum »Westfalen ehrenhalber«. Im Bundestags-Innenausschuss treffen sich beide Politiker regelmäßig in den Sitzungswochen. De Maizière erinnert an eine historische Verbindung zwischen Herford und seiner Wahlheimat Dresden: »Sie haben dem Herforder Daniel Pöppelmann hier ein Museum gewidmet, er hat sich mit dem Zwinger sein eigenes in Dresden gebaut.«

Den Deutschen gehe es so gut wie lange nicht mehr – dennoch gebe es zunehmend Ängste und Sorgen, die sich an der Innenpolitik festmachten: Diesen Hinweis Ostermanns greift der Minister in seiner 45-minütigen Rede auf: »Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. Trotzdem
spüren wir, dass da Manches ins Rutschen geraten ist.« Im eigenen
Land sei »eine Verrohung und Ruppigkeit eingetreten, die wir so nicht gewohnt waren. Das liegt nicht nur am Internet, aber auch«.

Auf Herausforderungen wie den internationalen Terrorismus oder Angriffe im Cybernet müssten Politik und Gesellschaft geeignete Antworten finden: »Wir brauchen einen starken Staat, der unsere Freiheit schützt und die Sicherheit
der Bürger gewährleistet«, fordert der Minister. Das klinge einfach, sei aber schwierig umzusetzen. So gehe es für Bund und Länder beispielsweise darum, einheitliche Vorgaben für die Kontrolle von Gefährdern oder die Videoüberwachung festzulegen.

De Maizière verabschiedet sich mit dem Wunsch: »Maß, Respekt und anständiger Umgang miteinander müssen Markenzeichen Deutschlands in der Welt bleiben – auch in schwierigen Zeiten.«