Neuigkeiten
14.12.2017
Historische Chance auf berechtigte Steuersenkung wird verpasst
Der Fraktionsvorsitzende scheute sich nicht, den Finger in die Wunden des Märchenhaushaltes zu legen.
Statt den Bürgerinnen und Bürgern in diesen Zeiten durch Steuersenkungen das zurückzugeben, was ihnen zusteht, werden Investitionen im Haushalt abgebildet, die realistisch nicht umsetzbar sind.
Hier die Rede von Kurt Nagel im Wortlaut.

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06.12.2017
Die Nachricht vom Tode unseres Partei- und ehemaligen Fraktionskollegen Gerhard Rohlfing hat in der CDU-Fraktion der Stadt Bad Oeynhausen und im CDU-Stadtverband tiefe Betroffenheit ausgelöst. Wir verlieren mit Gerhard Rohlfing ein überaus kompetentes und engagiertes Parteimitglied mit einer umfassenden kommunalpolitischen Erfahrung, die er in seiner 32jährigen ehrenamtlichen Ratsarbeit, zunächst in der Gemeinde Eidinghausen und nach der Gebietsreform im Rat der Stadt Bad Oeynhausen, für die unterschiedlichsten Belange der Stadt Bad Oeynhausen eingebracht hat. In den vielen Jahren seiner Ratstätigkeit hat sich Gerhard Rohlfing sehr intensiv für den Bereich Infrastruktur engagiert. In mehr als zwanzig Jahren hat er sich als Vorsitzender des Ausschusses für Tiefbauangelegenheiten und späteren Bauausschusses besonders nachdrücklich und engagiert für die Belange der Stadt Bad Oeynhausen eingesetzt. 
 
Als langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender wurde Gerhard Rohlfing der besondere Respekt der Fraktionskolleginnen und -kollegen zuteil. Sein politisches Wirken war stets sachbezogen, niemals unangemessen oder persönlich verletzend und immer auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ausgerichtet. In seinen fundierten Entscheidungen war er stets konsequent aber auch kompromissbereit, wenn es ihm sachlich geboten schien. Gerhard Rohlfing war kollegial, aufrichtig, zuverlässig und durchsetzungsstark. Für sein bürgerschaftliches Engagement wurde er mit dem Ehrenring der Stadt Bad Oeynhausen ausgezeichnet. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen, wir werden ihn in guter Erinnerung behalten
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02.12.2017
Stellenplan: Union kritisiert, dass Planungen nicht umgesetzt werden und sieht "marode Straßen"

Die CDU-Fraktion fordert die Einstellung eines Tiefbauingenieurs. Das ist ein Ergebnis der Haushaltsklausur der Fraktion. Der Ingenieur soll helfen, den Investitionsstau insbesondere beim Straßenbau abzubauen. CDU-Fraktionschef Kurt Nagel bemängelt, dass Investitionen in die städtische Infrastruktur zwar "groß angekündigt", dann aber nicht getätigt werden könnten, weil schlicht und einfach das Knowhow fehle. "In den letzten zwei Jahren hat kein nennenswerter Straßenbau in Bad Oeynhausen stattgefunden. Das spürt jeder Bürger und jeder Gast", kritisiert Nagel. Die Christdemokraten sehen darin einen "ganz erheblichen Werteverzehr des städtischen Vermögens". Den wolle die CDU-Fraktion nicht länger hinnehmen.

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20.11.2017
Die CDU-Landtagsabgeordnete Kirstin Korte empfing eine fröhliche Mischung von Mitgliedern aus ihrem Wahlkreis im Düsseldorfer Landtag.
Auf Einladung der Abgeordneten kamen Mitglieder aus CDU, der Senioren Union, und der Jungen Union, von Minden bis Herford gemeinsam nach Düsseldorf. Ein besonderes Highlight war die Plenardebatte, bei der es „hoch her“ ging und die Teilnehmer einen lebendigen Eindruck von Demokratie bekamen. Bei anschließenden Diskussionsrunde mit Kirstin Korte in der Landespressekonferenz herrschte ein reger Austausch. Kirstin Korte schilderte die Abläufe im Landtag und erzählte von Ihrer Arbeit als Ausschussvorsitzende im Schulausschuss.
Quelle: Kirstin Korte MdL  

17.11.2017
Ralph Brinkhaus MdB berichtet über Sondierungsgespräche
Am 11. November fand der 55. Kreisparteitag der CDU Minden-Lübbecke mit Vorstandswahlen im Bürgerhaus in Espelkamp statt. Kirstin Korte, Landtagsabgeordnete für Minden und Porta Westfalica, wurde von den anwesenden Delegierten im Rahmen der Vorstandswahlen erneut zur Kreisvorsitzenden der CDU Minden-Lübbecke gewählt.
Quelle: Kirstin Korte MdL  

15.11.2017
Gemeinsam mit Kirstin Korte simulierte die Ministerin Yvonne Gebauer am Ratsgymnasium Minden „den Weg zum Abitur“
Im November besuchte die Ministerin für Schule und Bildung des Landes NRW Yvonne Gebauer das Ratsgymnasium Minden, um sich über die Umsetzungsideen von G8/G9 praktische Erfahrungen zu informieren. Zur Vorstellung des Schulprofils nahmen neben der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Schulausschusses Kirstin Korte auch Gertud Pannek von der Bezirksregierung, Verena Böcker als Vorsitzende der Elternpflegschaft, Martin Guth der Sprecher des Lehrerrats, Regina Dolores Stieler-Hinz als Beigeordnete der Stadt Minden, Horst Grüner vom Schulbüro der Stadt Minden, sowie die Schülervertreter Georg Erdlenbruch und Bianca Negera teil.
Quelle: Kirstin Korte MdL  

11.11.2017
Grundschule Eidinghausen: Bürgermeister erklärt Entscheidung vom 18. Oktober für gültig

Der am 18. Oktober vom Stadtrat gefasste Beschluss zum vierzügigen Neubau der Grundschule Eidinghausen ist gültig. Die Überprüfung habe ergeben, dass der Beschluss nicht zu beanstanden sei, ließ Bürgermeister Achim Wilmsmeier am Freitag auf Nachfrage der NW mitteilen. Weitere Erläuterungen gab es dazu nicht. In der Ratssitzung hatte Wilmsmeier erklärt, dass er einen Beschluss des Rates in dieser Sache beanstanden müsse, da zunächst im Schulausschuss darüber zu beraten sei.

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30.10.2017
Kirstin Korte MdL: „Minden und Porta Westfalica profitieren von positiver Entwicklung bei den Landeszuweisungen“
Vor wenigen Tagen hat die CDU geführte Landesregierung eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.
Quelle: Kirstin Korte MdL  

27.10.2017
Verwaltung setzt Ausschussbeschlüsse nicht um und sitzt Entscheidung zum Nordbahnhof aus
„Der erste Eindruck verträgt keine zweite Chance“ sagt CDU-Fraktionschef Kurt Nagel im Hinblick auf den Eindruck, den Gäste gewinnen wenn sie mit dem Zug anreisen und die Stadt durch das marode und ungepflegte Empfangsgebäude des Nordbahnhofes betreten. Das ist ein unmöglicher Zustand für einen Kurort mit dem Anspruch von Bad Oeynhausen.
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05.10.2017
Thomas Rogalske und Florian Hemann vertreten uns auf OWL-Ebene
Das hat es noch nicht gegeben. Zumindest kann sich unser Kreisvorsitzender Christoph Hartke nicht daran erinnern, dass Espelkamp zuvor schon einmal mit zwei Personen im Bezirksvorstand der CDU-Nachwuchsorganisation vertreten war.

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